Konjunkturpaket geschnürt: Geld für Schulen, Stadtbad und Kongresshalle

Die Stadt Leipzig hat ihr Konjunkturpaket geschnürt. Es sieht Investitionen von 79,5 Millionen Euro vor. Diese sollen in diesem und im nächsten Jahr zusätzlich umgesetzt werden. Im Februar hatte der Stadtrat bereits den Bauetat für 2009 mit einem Volumen von mehr als 90 Millionen Euro beschlossen.

Der am Dienstag von Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) vorgelegte Maßnahmeplan zum Konjunkturpaket II enthält allein 65 Einzelprojekte zur Verbesserung der städtischen Bildungsinfrastruktur. 30 Millionen Euro davon sollen in die Sanierung von Schulen fließen. Größtes Einzelprojekt: die Diesterweg-Lernförderschule mit 7,7 Millionen Euro. 20 Millionen Euro sind für Kindertagesstätten, Jugendtreffs und kulturelle Bildungseinrichtungen wie Stadtbibliothek, Theatrium, Volkshochschule und Jugendfreizeitzentrum Anker in Möckern geplant.

Für 41 weitere Infrastrukturprojekte – darunter fallen Feuerwehr, Sportanlagen sowie Investitionen in Straßen und Gebäude – stehen weitere knapp 30 Millionen Euro zur Verfügung. Daraus sollen unter anderem die Rekonstruktion der Kongresshalle am Zoo (zehn Millionen Euro) und die energetische Sanierung der Außenhülle des Stadtbades in der Eutritzscher Straße (1,74 Millionen Euro) finanziert werden. Straßenbau findet sich lediglich unter “Lärmminderungsmaßnahmen” mit 6,4 Millionen Euro. Ursache: “Nicht förderfähig durch dieses Programm sind der grundhafte Ausbau von Straßen und die Beseitigung von Winterschäden”, erklärte Jung.

Das Investitionsprogramm liegt am Mittwoch dem Verwaltungsausschuss vor, in der kommenden Woche soll es der Stadtrat beschließen. Mit ersten Baumaßnahmen ist frühestens im zweiten Halbjahr zu rechnen.

Quelle: http://www.lvz-online.de/aktuell/content/90807.html

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Datum: Mittwoch, 11. März 2009 10:05
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